Polit-Krimi bis zur letzten Minute

Hinter den Kulissen des Europa-Parlamentes fand ein krimireifes Geschachere statt, ehe ein Nachfolger für Martin Schulz gefunden wurde: der Christdemokrat Antonio Tajani setzte sich durch.

Das ist einer dieser Tage, von denen die Parteienvertreter nur höchst ungern zu Hause erzählen. Am Dienstag (17.1.2017) suchten 751 Europa-Abgeordnete aus 28 Mitgliedstaaten und über 160 Parteien in acht größeren Fraktionen in Straßburg ihren neuen Präsidenten. Nach vier Wahlgängen fanden sie ihn: den italienischen Christdemokraten und früheren EU-Industriekommissar Antonio Tajani (63) von der Berlusconi-Partei „Forza Italia“, für den am Ende 351 Abgeordnete votierten.

Es galt, Bündnisse zu schmieden

Was normalerweise der Vollzug vorheriger Absprachen ist, wurde zu einem Polit-Krimi um Stimmen, Macht, Eitelkeiten und lukrative Parlamentsjobs. Als Gegenspieler zu Tajani schickten die Sozialdemokraten Gianni Pittella (58) ins Rennen, der schließlich 287 Stimmen bekam. Da keine der beiden großen Fraktionen über eine eigene Mehrheit verfügte, galt es Bündnisse zu schmieden. Die Hauptrolle fiel dabei der EKR-Fraktion zu, die offiziell „Europäische Konservative und Reformer“ heißt. Deren 74 Abgeordnete sind ein illustrer Kreis aus Mandatsträgern unter anderem der umstrittenen polnischen Regierungspartei PiS, Brexit-Befürwortern der britischen Konservativen und der nationalistischen belgischen flämischen Allianz N-VA.

In der Nacht zuvor hatten sich die Christdemokraten mit den Liberalen und der EKR auf eine Allianz verständigt. Dann winkten am Nachmittag die Sozialdemokraten plötzlich mit zusätzlichen Posten im Präsidium der Volksvertretung, was die Konservativen prompt in Versuchung brachte, ehe sie am späten Abend noch einmal umfielen und wieder zurück zu den Christdemokraten wechselten. Im Hintergrund agierten andere Größen des Hauses wie Martin Schulz als scheidender Parlamentschef, und Joseph Daul, Ex-EVP-Fraktionschef. Und natürlich Fraktionschef Pittella sowie sein christdemokratischer Gegenspieler Manfred Weber selbst.

Das Parlament steht ohne verlässliche Bündnisse da

Alles schien plötzlich denkbar: Selbst die Vorstellung, dass polnische Nationalisten mit italienischen Sozialdemokraten und grünen Franzosen eine Front gegen die Christdemokraten und Liberalen bilden würden. Die Rangeleien dokumentieren vor alle eines: Von der bis noch vor kurzem viel beschworenen Großen Koalition ist praktisch nichts mehr übrig. Das ohnehin schon bei der Europawahl 2014 durcheinander gewirbelte Parlament mit dem deutlich verstärkten rechten und linken Flügel braucht einen neuen Konsens, um wieder verlässliche Mehrheiten zu finden. Zur Mitte der Wahlperiode steht das Parlament ohne verlässliche Bündnisse da – und mit geschwächten Fraktionschefs.

K O M M E N T A R
Schwache Figur

Das EU-Parlament hat eine Chance vertan. Der neu gewählte Präsident sollte nach dem Wunsch der Fraktionen kein zweiter Martin Schulz sein, also kein starker, unbequemer, auch eigensinniger Präsident, der sich nicht scheute, Stellung zu beziehen. In dieser Phase einen Mann an die Spitze dieser Volkskammer zu wählen, der schon vorab ankündigte, seine Stimme wieder zu senken, schwächt das Ansehen dieses Hauses. Doch die Fraktionschefs waren schlicht geblendet von der Frage, wie sie den Mann auf dem Chefsessel so entmachten, dass sie selbst wieder als politische Führungsfiguren wahrgenommen werden. Das ist misslungen.

Detlef Drewes für die Saarbrücker Zeitung.
Quelle:http://www.saarbruecker-zeitung.de/politik/themen/sz-politik/Strassburg-Europaeisches-Parlament-Sozialdemokraten;art449427,6356978 – 18.01.2017

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